Gute Nachrichten aus dem Bayerischen taatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales!
Liebe Eltern,
die Bayerische Staatsregierung hat am 26. Januar 2021 entschieden, Eltern, wie auch schon
in den Monaten April, Mai und Juni 2020, pauschal bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Der
Beitragsersatz gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 für die Monate Januar 2021 und
Februar 2021. Die Bayerische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände in
Bayern haben vereinbart, dass der Freistaat 70 Prozent der Kosten des Beitragsersatzes
trägt und die Kommunen sich mit 30 Prozent beteiligen. Der Freistaat leistet seinen Anteil
unabhängig von einer kommunalen Beteiligung im Einzelfall. Der Beitragsersatz ist ein
Angebot an die Träger der Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegestellen. Diese
können den Beitragsersatz in Anspruch nehmen (und dürfen dann keine Elternbeiträge
verlangen), müssen dies aber nicht. Das bedeutet, die Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflegestellen können sich auch dafür entscheiden, die Elternbeiträge weiter von
Ihnen zu verlangen. Ob und in welchem Umfang Elternbeiträge trotz der Schließungen
geschuldet sind, richtet sich nach Ihrem Betreuungsvertrag bzw. der kommunalen Satzung.
Sie können unter folgenden Voraussetzungen vom Beitragsersatz profitieren bzw. sind vom
Elternbeitrag befreit:
Ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle wird nach dem Bayerischen
Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) gefördert und hat sich dafür
entschieden, am Angebot Beitragsersatz teilzunehmen und
Ihr Kind hat die Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle im betreffenden
Monat an nicht mehr als fünf Tagen besucht.
Beispiel:
Ihr Kind besucht die Kindertageseinrichtung im Januar 2021 insgesamt an sieben
Tagen und im Februar 2021 an insgesamt fünf Tagen. Für den Monat Januar 2021
kann kein Beitragsersatz geleistet werden, da die Bagatellgrenze von fünf Tagen
überschritten wurde. Für den Monat Februar 2021 hingegen kann der Beitragsersatz
erfolgen.
Sollten die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nach dem 14. Februar
2021 wieder öffnen, so können Sie dennoch auch im Februar vom Beitragsersatz profitieren,
wenn Sie Ihr Kind im Februar 2021 freiwillig an nicht mehr als fünf Tagen in die
Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle bringen.
Sie müssen im Hinblick auf den Beitragsersatz nichts weiter tun – Ihre
Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle wird, sofern sie am Beitragsersatz
teilnimmt, die Elternbeiträge entweder nicht erheben oder Ihnen zurückerstatten. Hierfür
werden wir noch eine Frist bestimmen. Der Elternbeitrag umfasst übrigens alle Kosten, die
Sie als Eltern für die Betreuung Ihres Kindes an den Träger leisten müssen, unabhängig
davon, ob sie als Elternbeitrag oder anders bezeichnet werden. Davon umfasst sind
insbesondere auch die Aufwendungen für das Mittagessen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Referat V3 – Kindertagesbetreuung
Hier können Sie den Brief herunterladen und ggf. ausdrucken: Elternbrief Beitragsersatz Januar-Februar 2021